Koreareport

 

Aktuelle Wirtschaftsentwicklung in Nordkorea

Thesen zum Vortrag vom 17. Juli 2004 im Kloster Banz

Univ.-Prof. Dr. Rüdiger Frank
 Politische Ökonomie Ostasiens
- Universität Wien -
rfrank@koreanstudies.de 

-  Am 1. Juli 2002 hat in Nordkorea mit einer Anpassung der staatlichen Preise die heiße Phase einer weitreichenden, umfassenden, gut vorbereiteten und außergewöhnlichen Reform begonnen. Nach anfänglichen Zweifeln ist man sich heute weitgehend einig, dass in Nordkorea ein tatsächlicher Veränderungsprozess in Gang gesetzt wurde. Unklar ist, was diese Reformen ausgelöst hat, wie die Intentionen der Reformer waren, welche Konsequenzen ihre Handlungen hatten, mit welchen Entwicklungen in der Zukunft zu rechnen ist, und wie die internationale Gemeinschaft reagieren sollte.

- Nordkorea ist in vielerlei Hinsicht anders - anders als der Westen, anders als das restliche Asien, anders als andere sozialistische Länder. Um die dortigen Vorgänge zu begreifen, bedarf es eines erheblichen Aufwandes, und nicht zuletzt auch einer unabhängigen Perspektive. Europa braucht für eine eigenständige Politik eine eigene Sicht der Lage in Nordkorea. 

Um die Vorgänge in Nordkorea adäquat zu erfassen, muss man sich neben der ökonomischen Seite auch mit der untrennbar dazugehörigen politisch-ideologischen Komponente beschäftigen.

- Nordkorea hat ernste ökonomische Probleme, vor allem bei Nahrungsmitteln, Energie und Infrastruktur. Diese sind vor allem nach dem Kollaps des Sozialismus in der Sowjetunion und im Ostblock deutlich zutage getreten. Man hat zunächst versucht, mit forcierten Hilfslieferungen aus befreundeten und auch aus anderen Ländern zu überleben, hat aber bald erkannt, dass dies keine dauerhafte Lösung sein kann.

- Aussagen wie die folgende, in der wichtigsten Zeitung des Landes und durch Kim Jong-il persönlich, sind schwerwiegend und weitreichend: “Die Dinge sind heute anders als in den 1960ern; daher sollte man die Dinge auch nicht mehr so angehen, wie in der Vergangenheit. Wir müssen alle Aufgaben entsprechend den Anforderungen der Neuen Zeit im neuen Jahrhundert in höchster Perfektion lösen.

... Wir dürfen dabei nicht von der in der vergangenen Epoche geschaffenen Basis ausgehen, sondern müssen diese erneuern, um den Anforderungen der Neuen Zeit zu genügen.

“ (Rodong Sinmun vom 04.01.2001)

-  Viele Veränderungen, Reformen und Transformationsprozesse in der Geschichte sind durch einen Führungswechsel ausgelöst oder katalysiert worden. In Nordkorea ist 1994 Kim Il-sung gestorben, und die Machtübernahme durch seinen Sohn stellt eine reale Chance zum Wandel dar, auch wenn die Hoffnung auf eine schnelle Wende illusorisch ist.

- Ab 1998 sind wichtige Veränderungen eingetreten. Die Verfassung wurde geändert, das Kabinett aufgewertet, die Partei entmachtet, die Planung der Wirtschaft dezentralisiert, der Nationalismus gestärkt und der Sozialismus geschwächt. Insbesondere auf der wichtigen ideologischen Seite sind weitreichende Veränderungen erkennbar.

- Etwa im Kontext der Militär-Zuerst-Politik sollte uns weniger die Betonung des Militärs interessieren, die in Nordkorea ohnehin nichts wirklich Neues ist, sondern die Zurückstufung der Arbeiterklasse. Die Militär-Zuerst-Politik “bedeutet, die Armee vor die Arbeiterklasse zu stellen.” (Rodong Sinmun, 21. März  2003). Damit gibt Nordkorea effektiv den Sozialismus auf. Die (nicht ganz neue) Ideologie soll der Nationalismus sein: “Die Nation [steht] über der Klassenzugehörigkeit…, und das Vaterland steht höher als die Ideologie…” (Rodong Sinmun, 3. April 2003)

  Man versucht seit 1998 ferner zunehmend, marktwirtschaftliche Elemente einzuführen; dies gilt etwa für die Forderung nach Gewinnorientierung der Einzelunternehmen, die Setzung von Preisen als Resultat von Angebot und Nachfrage, die Zulassung privatwirtschaftlicher Aktivitäten, eine verantwortungsvolle Fiskalpolitik, Geldpolitik. Hinzu kommt der Wunsch nach Ausbildung von Führungskräften im westlichen Ausland und die Ausweitung der Sonderwirtschaftszonen. Die seit den 1990ern zunehmend an Bedeutung gewinnenden Bauernmärkte wurden offiziell sanktioniert und hinsichtlich ihrer Zahl (ca. 300) und der dort handelbaren Güter erweitert. Auch das nordkoreanische Bemühen um diplomatische Normalisierung kann im genannten Zusammenhang gesehen werden; dies bezieht sich auf Japan und die USA, und auch die sehr erfolgreiche Politik gegenüber der EU ist hervorzuheben.

- Doch kann man Nordkorea überhaupt reformieren, und wenn, dann wie und unter welchen Bedingungen? Es ist möglich, eine friedliche Reform von unten ist allerdings eher unwahrscheinlich. Im Augenblick scheint eine Reform von Oben der realistischste Weg zu sein. Dies bedeutet aber, dass das Ziel solcher Reformen die Erhaltung des politischen Systems und der Macht der politischen Elite ist. In Nordkorea selbst weiß man, dass jede Reformmaßnahme ein Risiko birgt; entsprechend wird man jeden Schritt hinsichtlich seiner Wirkung sehr kritisch prüfen.

- Es wird aus Sicht der Führung in Nordkorea unbedingt der Eindruck zu vermeiden sein, dass eine grundlegende Veränderung eintritt, denn eine solche Stimmung könnte schnell die ungeheure und unkontrollierbare Eigendynamik entwickeln, die im Ostblock in kürzester Zeit zum Zusammenbruch der politischen Systeme geführt hat

- Die ideologischen Versuche zur Absicherung der Reformen lassen sich in fünf Punkten zusammenfassen: (1) Die Veränderungen sind keine Reformen, sondern die konsequente Anwendung des kreativen Standpunktes der etablierten chuch'e Ideologie. (2) Ja, es gibt Veränderungen, diese sind aber Ausdruck der Entwicklung der “richtigen” Form einer sozialistischen Marktwirtschaft, nicht der Aufgabe des Sozialismus zugunsten eines kapitalistischen Modells. (3) Märkte sind nichts, was per se zum Kapitalismus gehört; es gab sie schon vor dessen Entstehung, sie sind ein natürliches Phänomen. Die Existenz von Märkten ist daher kein Hinweis auf eine kapitalistische Wirtschaftsordnung. (4) Märkte werden nur temporär bestehen; wenn sie nicht mehr notwendig sind, werden ihre Funktionen schrittweise vom Staat übernommen. (5) Märkte spielen eine ergänzende Rolle bei der Steigerung der Effizienz der staatlich gelenkten Produktion und Verteilung, und sollen nicht den Staat in der Wirtschaft ersetzen.

- Neben dieser ideologischen Absicherung stellen sich bei der Suche nach einem gangbaren Weg der Reform auch rein ökonomische Fragen. Wenn man bei einem permanenten Unterangebot plötzlich eine Marktwirtschaft einführt, dann wird eine bestimmte Zahl an Nachfragern mit den ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln keine Anbieter finden. Bei Lebensmitteln hieße das eine verheerende Hungerkatastrophe, und zwar nicht, wie 1995-1997, relativ gleichmäßig verteilt, sondern selektiv und mit großen sichtbaren Gegensätzen in der Gesellschaft. Während man gemeinsames Leiden bis zu einer gewissen Grenze ideologisch rechtfertigen kann, wird das bei sozialer Ungerechtigkeit sehr schwer.

- Andererseits kann es aber ohne den Marktmechanismus offenbar keine dauerhafte Produktivitätssteigerung geben; was also tun? Die Lösung ist die Schaffung eines dualen Systems, in dem der Staat eine gewisse Grundmenge an Gütern wie Lebensmittel zu relativ niedrigen Preisen verteilt, und den Rest der verfügbaren Menge dem freien Markt überlässt. Damit gibt es keine verteilungsbedingte Hungerkatastrophe, aber gleichzeitig sendet der durch die hohe Nachfrage bedingte hohe Marktpreis deutliche Signale an Produzenten und Konsumenten. Tatsächlich ist ein solches hybrides System aus Staat und Markt in Nordkorea geschaffen worden, und zwar ganz bewusst. Die Bürger können vom Staat nur eine bestimmte Menge etwa an Reis zu staatlichen Preisen kaufen, den Rest müssen sie sich am freien Markt zu deutlich höheren Preisen beschaffen.

-  Die nominalen Veränderungen sind wenig aussagefähig. Mit ein wenig grundlegender Mathematik kann man allerdings auch reale Aussagen über die Kaufkraftveränderungen treffen. Zu beachten ist, dass zwei unterschiedliche Märkte existieren.

- Aus der Perspektive des staatlichen Marktes ist für die Bezieher spezieller Löhne, für die Eigentümer von US$ und für Reisproduzenten die Kaufkraft in vielen Bereichen gestiegen. Die Bezieher normaler Löhne haben verloren, aber weit weniger, als man zunächst annehmen konnte. Die neuen Preise kommen internationalen Preisen näher. Die Relation der einzelnen Preise wurde verändert; dies zeigt das Bemühen, realistische Preise zu generieren und politisch bedingte Verzerrungen zu beseitigen. Die Lohndifferenzierung deutet auf eine Einführung des Leistungsprinzips hin, und zwar über deutliche ökonomische Signale, anstelle von ideologischen Anreizen.

 - Die freien Märkte haben auf die staatlich induzierte Inflation reagiert und ihre Preise gesteigert, allerdings nur um etwa Faktor 3-6, während die staatlichen Preise und die Löhne um Faktor 20-50 zugelegt haben. Damit hat sich der Abstand zwischen staatlichen und Marktpreisen deutlich verringert. Die Kaufkraft ALLER Bürger auf den freien Märkten hat sich erheblich erhöht. Ein Beispiel: die Bezieher normaler Löhne konnten vor der Reform mit ihren 110 wòn im Monat kaum zwei kg Reis auf dem Markt kaufen, heute sind es mit 2000 wòn monatlich und einem Marktpreis von 250 wòn/kg über 8 kg Reis - noch immer zu wenig, aber deutlich mehr, als vorher. Auffallend ist die gesteigerte Attraktivität für die Bauern, ihren Reis an der Staat zu verkaufen. Damit erzielen sie zwar deutlich weniger Einnahmen als beim Verkauf über den Markt, aber immerhin mehr als zuvor, und nebenbei auch Einnahmen in Form von politischem Kapital.

- Wichtige Konsequenzen aus den Reformen ergeben sich für den Staatshaushalt. Der neue Ankaufspreis für Reis liegt nun UNTER dem Verkaufspreis. Der Staat spart damit Subventionen in Höhe von ungefähr 14% des Staatshaushaltes von 2001 ein. Dies deutet auf Bemühungen zur Etablierung einer verantwortungsvollen Fiskalpolitik hin. Die eingesparten Subventionen entsprechen ungefähr der Summe, um die 2003 angeblich das nordkoreanische Budget gestiegen ist. Absolute Zahlen zum Budget wurden nicht veröffentlicht; es ist zu vermuten, dass die durch die Subventionseinsparung verringerten Ausgaben als gestiegene Einnahmen propagiert wurden, was der Bevölkerung Wachstum suggerieren sollte.

- Durch die Preisreform sind u.a. die Lohnkosten erheblich gestiegen, ebenso wie die Ausgaben der Unternehmen für Energie und Zulieferprodukte. Man kann daher davon ausgehen, dass die Preisreform vom Juli 2002 zusammen mit der neuen Wirtschaftspolitik erhebliche Liquiditätsprobleme bei den Unternehmen generiert hat. Eine begleitende Währungsreform gab es nicht; wie sollen die Unternehmen die höheren Kosten tragen? Langfristig wird dies durch den Verkauf ihrer Produkte zu höheren Preisen geschehen, aber kurzfristig fehlt das Geld für die Inputs.

- Die zeitliche Abfolge der Ereignisse 2002 legt nahe, dass u.a. die Normalisierung mit Japan dieses Problem lösen sollte. Nicht zufällig war Premierminister Koizumi im September 2002 - zwei Monate nach den Preisreformen - in P’yòngyang. Die bis dahin einmalige Bereitschaft Nordkoreas, sowohl die Entführungen japanischer Bürger zuzugeben, als auch die Entführten auszuliefern, hatte nicht die erwartete Wirkung in der japanischen Öffentlichkeit. Anstatt der mit erheblichen Zahlungen verbundenen Normalisierung mit Nordkorea zuzustimmen, verlangten die Bürgerinnen und Bürger Japans eine restlose Aufklärung aller ausstehenden Fälle.

- Daraufhin wurde im September 2002 völlig überstürzt die Sonderwirtschaftszone im Nordwesten (Sinùiju) gegründet, welche wegen der kurz darauf folgenden Verhaftung ihres Gouverneurs Yang Bin durch die VR China zunächst vereitelt wurde. Erst dann ließ sich Nordkorea im Oktober 2002 überraschend auf den 2. Atompoker ein, um letztlich von den USA und der internationalen Gemeinschaft das für die Reformen benötigte Kapital zu erhalten. Dieser Prozess dauert an.

- Was kann und soll die internationale Gemeinschaft tun? Im Interesse der Stabilisierung Nordkoreas, der Verhinderung eines riskanten Kollaps, der Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen in Nordkorea und der Erhöhung der Sicherheit in Nordostasien scheint folgender Weg sinnvoll: (1) Geld und Nahrungsmittel schicken, um die Lage der Bevölkerung zu verbessern und die Reformen zu unterstützen; (2) die Nordkoreaner wie erbeten bei der Ausbildung ihrer Manager unterstützen, um die Transformation zu erleichtern und die Integration in globale wirtschaftliche und politische Netzwerke zu fördern; und (3) die vier Sondewirtschaftszonen aktiv nutzen, von denen allein drei im Jahre 2002 offiziell eingerichtet worden sind. Je mehr Nordkorea zu verteilen hat, um so mehr wird über die Märkte verteilt - was eine Ordnung unterstützt, die langfristig auch in Südkorea zur Demokratisierung geführt hat. Wenn die Reformen erfolgreich sind, stärkt das die Reformer und regt zu weiteren Maßnahmen an. Ein Misserfolg der Reformen stärkt reformfeindliche Kräfte. Verstärkte internationale Interdependenz wird die Anreize zur Einhaltung der Spielregeln vergrößern und die Kosten von deren Ignorieren erhöhen.

- Bei den zur Auswahl stehenden Optionen sollten wir auch nicht vergessen, dass in Nordkorea Menschen leben - ein Aushungern des Regimes ist somit moralisch inakzeptabel.