Korea Hintergrund

 

Einmal gesehen ist besser als hundertmal gehört. Die Beziehungen zwischen Deutschland und Nordkorea

von Hartmut Koschyk MdB, Präsident der Deutsch-Koreanischen Gesellschaft

Am 1. März 2001 nahmen die Bundesrepublik Deutschland und die Demokratische Volksrepublik Korea diplomatische Beziehungen auf. Doch der beste Weg nach Pjöngjang führt noch immer über über Peking. Im Mai 2002 trafen ich und weitere Mitglieder der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe des Bundestages in der chinesischen Hauptstadt ein. Es waren Abgeordnete aus allen damals im Bundestag vertretenen Fraktionen, also von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und der PDS. Schon zu dem Zeitpunkt war deutlich, welch herausragendes Interesse China einer stabilen und friedlichen Entwicklung auf der koreanischen Halbinsel beimisst. Unsere chinesischen Gesprächspartner wünschten, dass sich Deutschland in diesem Prozeß stärker engagiert. Wir konnten überdies eine gewisse Ungeduld bemerken, was die Bereitschaft zur Öffnung und zu wirtschaftlichen Reformen in Nordkorea anbelangt. Manchmal gewannen wir den Eindruck, dass man sich des „armen Verwandten“ in Pjöngjang sogar schämt und viel lieber mit dessen „reichen Bruder“ in Seoul zusammenarbeitet.

In Nordkorea stieß die von mir geleitete Parlamentarierdelegation auf ein äußerst wohlwollendes Interesse an einer weiteren Ausgestaltung der deutsch-nordkoreanischen Beziehungen. Der Vorsitzende des Präsidiums der Obersten Volksversammlung, Kim Yong Nam, aber auch Parlamentspräsident Choe Thae Bok, brachten dies zum Ausdruck. Kim Yong Nam erinnerte dabei rührselig an die Besuche der Schriftstellerin Marie-Luise Rinser, die besonders in den achtziger Jahren intensive Kontakte zum „Ewigen Führer“ Kim Il Sung pflegte. Der Parlamentspräsident Choe Thae ist ein Politiker, der durch sein Studium in der früheren DDR über hervorragende Deutsch- und Deutschlandkenntnisse verfügt, ebenso wie der relativ junge Außenhandelsminister Ri Kwang Gun und der Vorsitzende der Koreanisch-Deutschen Freundschaftsgruppe in der Obersten Volksversammlung Ri Jong Hyok, der zugleich Direktor des nordkoreanischen Instituts für Wiedervereinigungsfragen und stellvertretender Vorsitzender des Asien-Pazifik-Friedenskomitees ist.

Dass die nordkoreanische Seite den Beziehungen zu Deutschland einen hohen Stellenwert einräumt, hängt auch mit der umfangreichen humanitären Hilfe zusammen, die Deutschland vor allem durch die Deutsche Welthungerhilfe, aber zeitweise auch durch das Hilfskomitee Kap Anamur und das Deutsche Rote Kreuz leistet. Die deutsche Botschafterin in Pjöngjang, Doris Hertrampf, genießt großes Ansehen und Respekt, nicht zuletzt aufgrund der Dynamik, mit der sie den Ausbau der Beziehungen vorantreibt. Auch die deutschen Bundesländer beginnen sich für Nordkorea zu interessieren, was eine Reise des bayerischen Wirtschaftsministers Dr. Otto Wiesheu mit einer Wirtschaftsdelegation im Jahr 2001 und der Gegenbesuch des stellvertretenden nordkoreanischen Außenhandelsministers in Bayern dokumentieren.

Mein nächster Besuch in Nordkorea fand Anfang November 2003 just zu dem Zeitpunkt statt, als der chinesische Parlamentspräsident Wu Bangguo zu hochrangigen chinesisch-nordkoreanischen Konsultationen in Pjöngjang weilte. Dabei konnten die Chinesen bei den Nordkoreanern die Bereitschaft wecken, an einer zweiten Runde der Sechs-Parteien-Gespräche zur Lösung der Nuklearkrise auf der koreanischen Halbinsel teilzunehmen. Die Gespräche fanden erstmals im Sommer 2003 statt, nachdem öffentlich geworden war, dass Nordkorea an einem Programm zur Urananreicherung arbeitet. Die Verhandlungspartner aus Nord- und Südkorea, Amerika, China, Russland und Japan fanden damals jedoch kein Mittel, die Krise beizulegen.

Im Vergleich zu meinem Besuch im Mai 2002 habe ich im November 2003 einige Unterschiede feststellen können. Ein nordkoreanischer Gesprächspartner, den ich nach dem Fortschreiten des Reformprozesses im Lande befragte, sagte mir deutlich, dass man das Wort „Reform“ in Nordkorea sehr ungern höre. Wir einigten uns auf die Formulierung „interessante Veränderungen“. Einige dieser „interessanten Veränderungen“ konnte ich selbst in Augenschein nehmen: Da ist das rasant gestiegene Verkehrsaufkommen in Pjöngjang. Da sind umfangreiche Sanierungsarbeiten an Fassaden entlang seiner „Prachtstraßen“. Da ist auch eine größere Offenheit der Regierungsverantwortlichen hinsichtlich des Aktionsradius der Mitarbeiter der Deutschen Welthungerhilfe. Da ist das Anwachsen der sogenannten Bauernmärkte, bei denen privat angebaute landwirtschaftliche Produkte verkauft werden dürfen. Einige der Märkte, auf denen nicht nur zum offiziellen Kurs getauscht wird, sind inzwischen auch für Ausländer zugängig. Da ist die im August 2002 erfolgte Währungsumstellung, die bewirkt hat, dass der nordkoreanische Won nicht mehr nur eine symbolische Bedeutung innehat, sondern zunehmend zum Wertmaßstab für Güter und Leistungen wird. Sogar einen 5000 Won-Schein gibt es bereits.

Bei diesem jüngsten Besuch in Nordkorea wurde ich auch von Vertretern der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Hanns-Seidel-Stiftung in Südkorea begleitet. Der Vertreter der Friedrich-Naumann-Stiftung in Seoul hatte kurz zuvor Nordkorea besucht. Meine Begleiter und mich hat überrascht, wie stark die nordkoreanische Seite daran interessiert ist, mehr mit den deutschen politischen Stiftungen zusammenzuarbeiten, die den Reformprozess und Demokratisierungsprozess in Südkorea entscheidend begleitet haben und auch umfassend in der Volksrepublik China tätig sind. Das Interesse reichte bis zum nominellen nordkoreanischen Staatsoberhaupt Kim Yong Nam. Das Goethe-Institut Seoul, das bereits mit umfangreichen Projekten in Nordkorea engagiert ist, hat hier wie ein wahrer Eisbrecher gewirkt. Im Frühjahr 2004 will es einen deutschen Lesesaal mit über 6 000 Bänden in Pjöngjang einrichten. Auch der Deutsche Akademische Austauschdienst (DAAD) ist seit Anfang 2002 in Nordkorea engagiert und vermittelt Stipendien an Nordkoreaner und Deutsche. Die Deutsche Welthungerhilfe leistet längst nicht mehr nur humanitäre Hilfe, sondern führt auch umfassend angelegte Projekte durch, welche die Wasserversorgung verbessern und ländliche Gebiete unter nachhaltigen Umweltaspekten entwickeln.

Es ist ohne Zweifel, dass die Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit Deutschland und den meisten Mitgliedsstaaten der Europäischen Union - aber auch das Engagement des Goethe-Instituts, des DAAD, der Deutschen Welthungerhilfe, des Deutschen Roten Kreuzes und das Wirken der deutschen Botschaft - dazu geführt haben, dass den nordkoreanischen Behörden wichtige Erfahrungen hinsichtlich der Gepflogenheiten in den internationalen Beziehungen vermittelt werden konnten. Dies gilt etwa für die Einsicht der nordkoreanischen Seite, dass humanitäre Hilfsleistungen an überprüfbare Bedingungen geknüpft werden (Monitoring). Die nordkoreanische Seite hat die Auflagen, die mit den Rindfleischlieferungen aus Deutschland verbunden waren, voll erfüllt. Ein nordkoreanischer Vertreter räumte offen ein, das man durch die humanitäre Hilfe überhaupt erst verstanden habe, was „Monitoring“ bedeutet.

Bei meinem Gespräch mit dem stellvertretenden nordkoreanischen Verteidigungsminister, dem Vier-Sterne-Armeegeneral Ryo Chun Sok, wurde mir deutlich, dass auch die „Volksstreitkräfte“ an einer möglichen Verstärkung der Außenbeziehungen des Landes teilhaben wollen. So wünscht man sich mit der deutschen Bundeswehr Kontakte auf den Gebieten des Sports, der Kultur und der Medizin. Der südkoreanische Außenminister Yoon Young Kwan hat mir gegenüber das nordkoreanische Militär als die „entscheidendste Variable“ für die künftige innere Entwicklung Nordkoreas bezeichnet. Ich ziehe daraus den Schluss, dass man das nordkoreanische Militär bei der Ausgestaltung der bilateralen, aber auch der multilateralen Beziehungen wie etwa zur Europäischen Union nicht links liegen lassen kann. Nur durch Kontakte zu den „Volksstreitkräften“ kann man in Erfahrung bringen, ob es dort ein für Reformen offenes „aufgeklärtes Offizierkorps“ gibt.

Insgesamt ist für die koreanische Halbinsel wie für den gesamten nordostasiatischen Raum nach meiner Überzeugung ein vertrauensbildender Prozess notwendig, für den der KSZE-Prozess in Europa eine Vorbildfunktion haben kann. Bei meinen jüngsten Gesprächen mit dem südkoreanischen Außenminister Yoon Young Kwan sowie dem Sicherheitsberater des südkoreanischen Präsidenten Roh Moo Hyun, Ra Jong Yil, bin ich mit dem Vorschlag, aus den gegenwärtigen Sechs-Parteien-Gespräche eine Art Folgekonferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Nordostasien zu entwickeln, auf großes Interesse und Zustimmung gestoßen. Auch meine verschiedenen chinesischen Gesprächspartner finden diesen Gedanken interessant. An einem derartigen Vertrauensbildungsprozess sollten sich die Europäische Union und Deutschland aktiv beteiligen. Dies würde auf chinesischer, nordkoreanischer und südkoreanischer Seite nach meinem Eindruck auf große Zustimmung stoßen. Auch die Vereinigten Staaten, Russland und Japan sollten an einem derart institutionalisierten Vertrauensbildungsprozess und einer Mitwirkung Deutschlands und der Europäischen Union Interesse haben.

In einem zum Jahresende 2002 in den Deutschen Bundestag eingebrachten gemeinsamen Antrag von SPD, CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP spricht sich auch das deutsche Parlament für eine Art nordostasiatischen KSZE-Prozess aus, „der nicht nur auf die unmittelbare Lösung des Nuklearproblems abzielt.“ So sollten nach Auffassung dieses Bundestagsantrages auch „Vertrauensbildung und Rüstungskontrolle, Wirtschafts- und Energiethemen, innergesellschaftlicher Wandel, Menschenrechte und ein breiter Dialog sowie ein Interessenausgleich [...] ebenso wesentliche Ziele“ eines derartigen Prozesses sein. „Deutschland und die Europäische Union“, so heißt es weiter, „könnten das regionale Bemühen um Sicherheit in Nordostasien dahingehend unterstützen, dass Nordkorea seine Nuklearambitionen aufgibt und wieder internationale Kontrollen zulässt.“ In diesem Fall würde es mittel- bis langfristig international eingebunden, erhielte Sicherheitsgarantien und würde mit „effektiven Hilfsmaßnahmen“ ausgestattet, die die Energieversorgung, die humanitäre Lage und die wirtschaftliche Entwicklung verbesserten. All dies könnte langfristig auch in eine politische Öffnung des Landes münden, prognostiziert der Parlamentsantrag. Dieses politische Konzept sollte sich auch die deutsche Bundesregierung zu eigen machen und bei ihren EU-Partnern, aber auch bei den Teilnehmern der Sechs-Parteien-Gespräche zur Lösung der Nuklearkrise dafür werben.

Im Jahr 2005 wird Korea Länderschwerpunkt der Frankfurter Buchmesse und der Asien-Pazifik-Wochen in Berlin sein. Wenn sich die Sechs-Parteien-Gespräche weiter positiv entwickeln, muss man daran denken, dass nicht nur Südkorea, sondern auch Nordkorea bei den Veranstaltungen teilnimmt. Die Zusammenarbeit zwischen den drei Staaten sollte auch den persönlichen Austausch umfassen. So hat der Deutsche Bundestag mehrfach vorgeschlagen, Parlamentarier aus Süd wie Nord nach Berlin einzuladen, um eine Vertrauensbildung und eine Annäherung beider koreanischer Staaten zu bewirken. Ferner forderte ein Parlamentsantrag die Bundesregierung zur Prüfung auf, inwieweit anlässlich des 120. Jahrestages der Aufnahme deutsch-koreanischer Beziehungen im Jahr 2003 geeignete Schritte für einen deutsch-koreanischen Jugendaustausch entwickelt werden können, der beide koreanischen Staaten einbezieht.

Vor meinen beiden offiziellen Visiten in Nordkorea war ich im November 2000 als Tourist im Land. Ich besuchte das Kumgang-Gebirge, das der südkoreanische Huyndai-Konzern vornehmlich für Touristen aus dem Süden erschlossen hat. Obwohl das Naturwunder eingezäunt ist und Begegnungen mit Nordkoreanern stark eingeschränkt sind, waren gerade ältere Südkoreaner von ihrem dortigen Aufenthalt emotional berührt. Bei jüngeren Südkoreanern überwog die Neugier. Eine junge Studentin aus Seoul räumte mir gegenüber freimütig ein, dass ihr erst hier die Teilung ihres Landes bewusst geworden ist. Mich hat das Tourismus-Projekt stark an die Art und Weise erinnert, wie die deutsche Bundesregierung die Reisen und Begegnungen vor allem junger Menschen in der DDR gefördert hat.

Nachdem Deutschland und Europa ihre Teilung 1989/1990 friedlich überwinden konnten, sollten sie alle Bemühungen zur Überwindung der Spannungen auf der koreanischen Halbinsel unterstützen und einen aktiven Beitrag für Frieden, Stabilität und Demokratie dort und in der gesamten Region leisten. Ich jedenfalls habe bei meinen bisherigen Besuchen in Nordkorea festgestellt, dass das koreanische Sprichwort vollends zutrifft: „Einmal gesehen ist besser als hundertmal gehört!“