Korea Hintergrund

Besuch der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe in China, Nord- und Südkorea brachte interessante Ergebnisse

Nach Abschluss des Besuchs der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages in China, Nord-und Südkorea erklärt deren Vorsitzender Hartmut Koschyk MdB:

Gemeinsam mit den stellvertretenden Vorsitzenden der Deutsch-Koreanischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages Johannes Pflug, Detlef Parr und Peter Hettlich, sowie mit den weiteren Mitgliedern der Parlamentariergruppe Sibylle Pfeiffer und Volker Neumann besuchte ich vom 3. – 12. Juni 2004 die Volksrepublik China, die Demokratische Volksrepublik Korea (Nordkorea) und die Republik Korea (Südkorea). Im Mittelpunkt der Gespräche mit hochrangigen Regierungs- und Parlamentsvertretern in Nord- und Südkorea sowie mit dem chinesischen Sonderbotschafter für die Sechser-Gespräche zur Lösung der Nuklearkrise auf der koreanischen Halbinsel, Ning Fukui, und weiteren chinesischen Korea-Experten standen die Umsetzung der Bundestagsentschließung 15/2167 vom 29. Januar 2004 (Die deutsch-koreanischen Beziehungen dynamisch fortentwickeln) sowie die aktuelle Lage auf der koreanischen Halbinsel.

Im Hinblick auf die so genannten Sechser-Gespräche schlägt oben genannte Bundestagsentschließung vor, basierend auf den guten Erfahrungen des KSZE-Prozesses in Europa in Nordostasien von deutscher und europäischer Seite einen Prozess zu unterstützen, der nicht nur auf die unmittelbare Lösung des Nuklearproblems abzielt, sondern auch Vertrauensbildung und Rüstungskontrolle, Wirtschafts- und Energiethemen, innergesellschaftlichen Wandel, Menschenrechte und einen breiten Dialog sowie einen Interessenausgleich umfasst. Gemäß diesem Bundestagsbeschluss sollte die Bundesrepublik Deutschland gemeinsam mit der Europäischen Union das regionale Bemühen um Sicherheit in Nordostasien dahingehend unterstützen, dass die Demokratische Volksrepublik Korea ihre Nuklearwaffenambitionen aufgibt, internationale Kontrollen wieder zulässt und dafür mittel- bis langfristig international eingebunden wird, Sicherheitsgarantien erhält und mit effektiven Hilfsmaßnahmen zur Energieversorgung, zur Verbesserung der humanitären Lage der Bevölkerung und zur wirtschaftlichen Entwicklung des Landes ausgestattet wird, die dann langfristig auch in eine politische Öffnung des Landes mündet. Von unseren chinesischen und südkoreanischen Gesprächspartnern haben wir viel Zustimmung für diese Position erfahren.

Aber auch von nordkoreanischer Seite wird ein Beitrag Deutschlands und der Europäischen Union zur Entspannung der Lage auf der koreanischen Halbinsel gewünscht, wobei unsere Bundestagsdelegation gegenüber unseren nordkoreanischen Gesprächspartnern deutlich gemacht hat, dass Deutschland gemeinsam mit der Europäischen Union erst nach einer Lösung der Nuklearfrage den Vertrauensbildungsprozess auf der koreanischen Halbinsel aktiv begleiten kann und soll. Südkoreas Außenminister Ban Ki-moon stimmte mit uns überein, dass eine institutionalisierte Sicherheitskooperation in Nordostasien nach dem Vorbild der KSZE das ideale Ergebnis der Sechser-Gespräche wäre. Außenminister Ban Ki-moon sprach von einem „permanenten multilateralen Dialogprozess“, den es in Nordostasien zu entwickeln gelte und an dem auch Deutschland und die Europäische Union beteiligt sein sollten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

v.L.: Volker Neumann MdB, Detlef Parr MdB ,Sibylle Pfeiffer MdB, Peter Hettlich MdB, Ban Ki-moon, Außenminister der Republik Korea, Hartmut Koschyk MdB, Vorsitzender der deutsch-koreanischen Parlamentariergruppe ,Johannes Pflug MdB, Michael Geier, Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in der Republik Korea

Bei unseren politischen Gesprächen in der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) mit Staatsoberhaupt Kim Yong-nam, Parlamentspräsident Choe Tae-bok, dem Vorsitzenden der Koreanisch-Deutschen Freundschaftsgruppe der Obersten Volksversammlung und zugleich Vorsitzenden des für die Kontakte zu Südkorea, Japan und den USA zuständigen Asien-Pazifik Friedenskomitees, Ri Jong-hyok, konnten wir gegenüber unserem letzten Besuch im Jahr 2002 ein deutlich verändertes Klima feststellen. Vorn unseren nordkoreanischen Gesprächspartnern wurde auf lange ideologische Monologe verzichtet, so dass ein Sachdialog zu verschiedenen Themen möglich war. Die gegenwärtige Situation des innerkoreanischen Annäherungsprozesses, vor allem nach den innerkoreanischen Wirtschafts- und Militärgesprächen, wurde von unseren nordkoreanischen Gesprächspartnern durchgehend als positiv bezeichnet. Bei einer Dialogveranstaltung in der deutschen Botschaft in Pjöngjang mit 25 Vertretern aus der Obersten Volksversammlung, aus dem Außenministerium und weiteren Institutionen Nordkoreas – bei der es sich um die erste Veranstaltung dieser Art handelte - haben die einzelnen Delegationsmitglieder in Kurzreferaten die deutsche Position zur weiteren Entwicklung der deutsch-nordkoreanischen Beziehungen, die Bedeutung der Menschenrechtsproblematik und die Voraussetzungen für eine weitergehende entwicklungspolitische Zusammenarbeit mit Nordkorea dargelegt sowie unseren Eindruck von den notwendigen Verbesserungen im Bereich der Energieversorgung, auf dem Agrarsektor sowie bei der Infrastruktur des Landes vorgetragen, dabei aber auch auf die positive Rolle des Sports bei den innerdeutschen Beziehungen verwiesen und sportpolitische Perspektiven für das innerkoreanische Verhältnis aufgezeigt. Sowohl bei dieser Veranstaltung, bei der auch der Vorsitzende der Koreanisch-Deutschen Freundschaftsgruppe der Obersten Volksversammlung, Ri Jong Hyok, sowie die stellvertretende Vorsitzende des Komitees für die kulturellen Beziehungen mit dem Ausland, Frau Hong Son Ok, kurze Statements abgaben, wurde die Bedeutung der Menschenrechte für die Fortentwicklung der bilateralen Beziehungen ebenso klar angesprochen wie bei dem Gespräch mit dem Leiter der Europaabteilung im nordkoreanischen Außenministerium, Kim Chun Guk.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

v.L.: Doris Hertrampf, Botschafterin der Bundesrepublik Deutschland in Pjöngjang,  Kim Young Nam, Vorsitzender des Präsidiums der Obersten Demokratischen Volksversammlung der Volksrepublik Korea

Den nordkoreanischen Gesprächspartnern, vor allem aus dem Bereich der Obersten Volksversammlung, wurde der Vorschlag aus der Korea-Entschließung des Bundestages übermittelt, unter der Gastgeberschaft des Deutschen Bundestages ein innerkoreanisches Parlamentariertreffen in Berlin durchzuführen, das der weiteren Vertrauensbildung und Annäherung beider koreanischer Staaten dienen soll. Diese Idee wurde von nordkoreanischer Seite mit wohlwollendem Interesse zur Kenntnis genommen. Als Thema eines solchen Treffens, für das als Terminrahmen die Asien-Pazifik-Wochen im September 2005 in Berlin vorgeschlagen wurden, bei denen Korea Focus-Land sein wird, wurde mit Herrn Ri Jong Hyok als Arbeitstitel der fünfte Jahrestag der gemeinsamen innerkoreanischen Erklärung von Pjöngjang und der fünfzehnte Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung ins Auge gefasst.

Es ist unbestreitbar, dass die Volksstreitkräfte Nordkoreas im Hinblick auf die künftige Entwicklung des Landes eine Schlüsselrolle einnehmen. Deshalb legte die Bundestagsdelegation Wert darauf, auch den Dialog mit Vertretern der Volksstreitkräfte Nordkoreas zu führen. Ein Gespräch mit dem Abteilungsleiter für Internationale Beziehungen im Ministerium für die Volksstreitkräfte Nordkoreas, Generalmajor An Yong-gi, verdeutlichte, dass auch die Volksstreitkräfte an den sich verstärkenden Außenbeziehungen des Landes, vor allem mit Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und dabei insbesondere Deutschland, interessiert sind. Unsere Frage, ob es bereits Kontakte der Volksstreitkräfte Nordkoreas zu Streitkräften von Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gibt, wurde von Generalmajor An Yong-gi verneint. 

Wie bei ihrem Besuch im Jahr 2002 hat die Delegation auch dieses Mal Projekte der Deutschen Welthungerhilfe in Nordkorea besucht, von deren Bedeutung und Erfolg für die Verbesserung der Ernährungssituation der Bevölkerung wir uns überzeugen konnten. Besonders wichtig ist, dass es sich um Projekte einer Hilfe zur Selbsthilfe handelt, d.h. dass nordkoreanischen Bauern verbesserte Anbaumethoden für Nahrungsmittel nahe gebracht werden, aber auch Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserversorgung und einer nachhaltigen ländlichen Entwicklung.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Karl Fall von der Deutschen Welthungerhilfe vor einem Anbau-Versuchsfeld

Besonders positiv zu vermerken ist, dass die nordkoreanische Seite nach anfänglicher Skepsis Projekten der deutschen Politischen Stiftungen durch deren Repräsentanzen in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul zunehmend positiv gegenübersteht. Die Friedrich-Ebert-Stiftung, die Konrad-Adenauer-Stiftung, die Friedrich-Naumann-Stiftung und die Hanns-Seidel-Stiftung haben bereits mit ihren Seouler Repräsentanten und teilweise auch Vertretern ihrer jeweiligen Zentralen Nordkorea besucht. Die Friedrich-Naumann-Stiftung hat zudem ein erstes Seminarprojekt zu volkswirtschaftlichen Themen in Pjöngjang durchgeführt. Ein wirtschaftspolitisches Seminar der Hanns-Seidel-Stiftung findet ebenfalls in Kürze in Pjöngjang statt. Bei unserem Besuch in Nordkorea begleiteten uns die Vertreter der Konrad-Adenauer Stiftung und der Hanns-Seidel-Stiftung in Seoul, Thomas Awe und Dr. Bernhard Seliger.

Die Bundestagsdelegation hat auch das neu eröffnete Goethe-Informationszentrum im Chollima-Kulturhaus in Pjöngjang besucht und gegenüber den Vertretern der Koreanisch-Deutschen Freundschaftsgesellschaft, die bei der Errichtung und dem Betrieb der Einrichtung Partnerorganisation des Goethe-Instituts ist, eine unbedingte Erfüllung der vertraglich eingegangenen Zusagen angemahnt, vor allem was den ungehinderten Zugang und die regelmäßige Öffnung des Informationszentrums anbelangt, das auch ein breites Repertoire jeweils aktueller deutschsprachiger Medien enthält.

 

 

 

 

Blick ins neu eröffnete Goethe-Informationszentrum in Pjöngjang, in dem auch aktuelle deutsche Zeitschriften ausliegen

 Gegenüber den zuständigen Stellen der Obersten Volksversammlung, aber auch des Außenministeriums wurde die Verweigerung der Einreise für deutsche Journalisten sowohl bei der Delegation des Goethe-Instituts, aber auch der Bundestagsdelegation angesprochen, wobei von Seiten des Leiters der Europaabteilung des koreanischen Außenministeriums zugesagt wurde, dass man sich in Zukunft bemühen werde, deutsche Journalisten ohne Begrenzung nach Nordkorea einreisen zu lassen.

Im Hinblick auf die von deutscher Seite durch den Deutschen Akademischen Austausch Dienst (DAAD) gewährten Kurzzeitstipendien für Fachleute aus Nordkorea spricht sich die Bundestagsdelegation dafür aus, dieses wichtige Instrument gerade für den Wissenschaftsaustausch mit Nordkorea derzeit keinesfalls einzuschränken.

Ein Gespräch mit Vizeaußenhandelsminister Ri Ryong-nam machte deutlich, dass es derzeit in Nordkorea auch Veränderungen im Bereich der Außenwirtschaftsbeziehungen gibt. Die Delegation teilt die Auffassung, die nach dem Besuch einer Wirtschaftsdelegation des Ostasiatischen-Vereins der deutschen Wirtschaft im März diesen Jahres in Nordkorea geäußert wurde, dass sich für deutsche Unternehmen trotz der nach wie vor schwierigen Rahmenbedingungen kurz- und mittelfristig Möglichkeiten von Kooperationen mit der nordkoreanischen Seite ergeben können.

Erwartungsgemäß gab es bei den hochrangigen politischen Gesprächen in Südkorea große Übereinstimmung im Hinblick auf die Rolle Deutschlands und der EU beim weiteren innerkoreanischen Annäherungsprozess. Die Bundestagsdelegation wurde vom neu gewählten Parlamentspräsidenten Kim One-ki, von Außenminister Ban Ki-moon, Vereinigungsminister Jeong Se-hyun, dem Sicherheitsberater von Präsident Roo Mo-hyun, Kwon Chin-ho, und auch vom designierten Premierminister Lee Hae-chan empfangen. Sie führte Gespräche mit den Parteivorsitzenden Shin Ki-nam (URI), Park Geun-hye (Grand National Party) und Kwon Young-ghil (Arbeiterpartei) sowie mit zahlreichen wieder gewählten bzw. neu gewählten koreanischen Parlamentariern, von denen viele in einer erneut vorgesehenen Koreanisch-Deutschen Parlamentariergruppe mitarbeiten wollen. Auch den in der letzten Legislaturperiode der Koreanischen Nationalversammlung amtierenden Vorsitzenden dieser Parlamentariergruppe, Hahn Hwa-kap, Repräsentant der Demokratischen Milleniumspartei, traf die Parlamentarierdelegation. Von südkoreanischer Seite wurde der Vorschlag für ein trilaterales Begegnungsseminar von Abgeordneten aus Nord- und Südkorea mit deutschen Bundestagsabgeordneten im Rahmen der Asien-Pazifik-Wochen 2005 in Berlin nachhaltig begrüßt.

 

 

 

 

 

 

 

Die Mitglieder der Bundestagsdelegation treffen mit dem Gouverneur der Kyonggi-Provinz, Sohn Hak-kyu, zusammen

Daneben ergab sich eine Begegnung mit dem Gouverneur der zehn Millionen Einwohner umfassenden und sehr wirtschaftsstarken Kyonggi-Provinz, Sohn Hak-kyu, der in Kürze Deutschland und dort mehrere Bundesländer besuchen wird, sowie mit dem Vorsitzenden der Koreanisch-Deutschen Gesellschaft, Huh Young-sup, mit dem Generalsekretär des Nationalrats der Kirchen in Korea, Reverend Paik Do-woong, dem Präsidenten des geplanten Koreanisch-Deutschen Industrieparks und Technologiezentrums in Seoul, Prof. Yoon Yeo-dug, den Vertretern der Deutsch-Koreanischen Handelskammer in Seoul (Präsident Josef Winter, zugleich Repräsentant  von Siemens Korea, und Hauptgeschäftsführer Dr. Florian Schuffner). Die Delegation besuchte auch das Werk des Siemens Konzerns in Ichon in der Provinz Kyonggi. Mit dem neuen koreanischen Ko-Vorsitzenden des Deutsch-Koreanischen Forums, Prof. Dr. Choe Chung-ho - der deutsche Ko-Vorsitzende ist Dr. Theo Sommer - konnte die Delegation erste Überlegungen für das 3. Jahrestreffen des Forums im Oktober 2004 in Südkorea besprechen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Mitglieder der Delegation des Deutschen Bundestages treffen, Josef Winter, Repräsentant von Siemens in Korea (3 v.l.)

 Ein Treffen mit zwei nordkoreanischen Flüchtlingen, die sich um den Aufbau einer Nichtregierungsorganisation zur Demokratisierung Nordkoreas in Südkorea bemühen, verdeutlichte erneut die große Bedeutung der Menschenrechte für die bilateralen Beziehungen der Bundesrepublik Deutschlands zu Nordkorea. Die beiden Flüchtlinge hatten eine neun- bzw. eine dreijährige Haft in nordkoreanischen Arbeitslagern zu erleiden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Mitglieder der Bundestagsdelegation treffen mit nordkoreanischen Flüchtlingen zusammen

Der Generalsekretär des Nationalrats der Kirchen in Nordkorea, Reverend Paik Do-woong, berichtete über die Rolle der südkoreanischen Kirchen beim innerkoreanischen Annäherungsprozess sowie über Möglichkeiten und Grenzen kirchlichen Lebens in Nordkorea.

Ein wichtiger Punkt im Besuchsprogramm war der Besuch des Goethe-Instituts in Seoul, wo dessen Institutsleiter Dr. Uwe Schmelter sehr ausführlich über die beeindruckende Arbeit des Goethe-Instituts Seoul in Nordkorea berichtete. Ein Gespräch mit Vertretern führender südkoreanischer Medien zeigte das große Interesse am Besuch der Parlamentarierdelegation in Nordkorea.

 

 

 

 

 

 

 

 

Das Goethe Institut Inter Nationes in Seoul

Gegenüber Außenminister Ban Ki-moon sprach die Parlamentarierdelegation auch das Schicksal des deutschen Prof. Dr. Song Du-Yul an und erbat eine humanitäre und politisch vertretbare Lösung dieses Falles.

Das starke Interesse in Südkorea an den deutschen Erfahrungen der Teilung und der Wiedervereinigung zeigte sich für die Delegation auch daran, dass der letzte Ministerpräsident der DDR, Dr. Lothar de Maiziére, der sich zeitgleich mit der Bundestagsdelegation in Seoul aufhielt, dort bereits zum vierten Mal auf Einladung von Universitäten und Forschungseinrichtungen weilt, um über die deutschen Teilung und Wiedervereinigung zu berichten.